Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Person des Verkäufers
Verkäufer ist
Stefan Schäfer
digitale Fotografie
Junkersweg 4
D-32425 Minden
Steuernummer: 335/5201/2281
+49 (0) 571 3857499 - Telefon
+49 (0) 571 3857088 - Fax
Mail: info@stefanschaefer-shop.eu
2. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte, die Kunden mit dem Verkäufer über Handelsware abschließen. Handelswaren in diesem Sinne umfassen, ohne darauf beschränkt zu sein, Fotosammlungen auf dauerhaften Datenträgern, sowie Lizenzen für die Nutzung oder nach Maßgabe gesondert vereinbarter Lizenzverträge. Es gelten stets ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers in der jeweils gültigen Fassung. Der Verkäufer hat das Recht, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern und insbesondere an veränderte rechtliche oder wirtschaftliche Bedingungen anzupassen. Die Änderung wird mit der darauf folgenden Bestellung durch den Kunden über den Online Shop wirksam. Abweichende Geschäftsbedingungen erkennt der Verkäufer grundsätzlich nicht an. Abweichende Geschäftsbedingungen können ausnahmsweise nur dann Vertragsbestandteil werden, wenn der Verkäufer diese durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung anerkennt.
3. Preise
3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Produkte und Lizenzen gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf der Web-Seite oder aus Prospekten, Preislisten etc. des Verkäufers ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.
3.2. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und diese auch nicht ausgewiesen.
3.3. Die Lieferung von versandfähiger Ware erfolgt versandkostenfrei.
3.4. Allfällige Import- oder Exportspesen (zB Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.
4. Vertragsabschluss
4.1. Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
4.2. Das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags (Willenserklärung) wird vom Käufer abgegeben, indem im Bestellvorgang der mit der Ziffer 3 (Bestätigung) gekennzeichnete Schritt erfolgreich durchgeführt wird.
4.3. Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit, die eigenen Eingaben auf Fehler zu überprüfen, bevor die Bestellung letztendlich an den Verkäufer übermittelt wird.
5. Lieferung
5.1. Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub nach Zahlungseingang binnen 3 Tagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen 3 Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.
5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstands an den Versender auf den Kunden über.
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
6.2. Die Bezahlung versandfähiger Produkte erfolgt mittels Banküberweisung. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen: Vorauskasse, PayPal.
6.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.
8. Widerrufs- und Rücktrittsrecht
8.1. Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie meiner Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Schäfer
digitale Fotografie
Junkersweg 4
D-32425 Minden
E-Mail: info@stefanschaefer-shop.eu
Fax: +49 (0) 571 3857088
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
8.2. Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Schäfer
digitale Fotografie
Junkersweg 4
D-32425 Minden
E-Mail: info@stefanschaefer-shop.eu
Fax: +49 (0) 571 3857088
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für mich mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
8.3. Das Recht des Kunden auf Widerruf besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder bei Lieferung von Waren und Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden bzw. eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
8.4. Mit wirksamer Ausübung des Rechts auf Widerruf wird der mit dem Kunden geschlossene Vertrag aufgelöst und beiderseits empfangene Leistungen sind zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Falls die Kontoverbindung oder das PayPal-Konto des Kunden bekannt ist, wird der Auftragswert in der Regel innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen dem Bankkonto bzw. PayPal-Konto gutgeschrieben. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich zwecks Angabe seiner Bankverbindung oder PayPal-Konto E-Mail-Adresse mit dem Verkäufer per E-Mail oder Telefon in Verbindung zu setzen, damit der Betrag erstattet werden kann. Der Kunde wird gebeten, die Ware für die Rücksendung angemessen zu verpacken. Gerne kann auch die Originalverpackung verwendet werden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweist.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Haftung für allfällige Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
9.2. Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9.3. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Der Verkäufer behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse. Trotz aller Sorgfalt und Einsatz aktueller Technik kann der Verkäufer keine Garantie für die jederzeitige Erreichbarkeit seiner Server geben. Der vorübergehende Ausfall oder vorübergehende Unerreichbarkeit dieser Server berechtigen daher nicht zum Rücktritt oder zu Schadensersatzansprüchen.
10. Datenschutz und Werbung
10.1 Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindungen für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses automationsunterstützt ermittelt, speichert und verarbeitet.
10.2 Ein Newsletter mit aktuellen Produktinformationen kann vom Kunden auf der Website unabhängig von einem Kauf abonniert werden. Der Newsletter erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit den Newsletter abzubestellen.
11. Lizenzbestimmungen / Urheberrechte
11.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten.
11.2. Es gelten die dem jeweiligen Kaufgegenstand zugeordneten und beigefügten Lizenzbestimmungen, denen der Kunde mit Abschluss seiner Willenserklärung zustimmt.
11.3. Der vorstehende Punkt 11.1. gilt für Rechte des Verkäufers an seiner Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort ist Minden, Deutschland; es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck so weit wie möglich erreicht wird.
13. Hinweise zur Online-Bezahlung
13.1. Alle vom Kunden erlangten Daten werden streng vertraulich behandelt
13.2. Anfragen zur Online-Bezahlung werden so schnell wie möglich, spätestens jedoch nach zwei Werktagen beantwortet.
13.3. Bewahren Sie Transaktionsdaten und Benachrichtigungen an einem einfach zugänglichen Ort auf.
